Uwe Feiler: „Schnelles Internet ist so wichtig wie Energie, Wasser, Abwasser und Verkehrsinfrastruktur“

Datum des Artikels 06.04.2016

Roger Lewandowski: „Das Havelland braucht einen Breitbandkoordinator“


Uwe Feiler, Landesvorsitzender der MIT Mittelstandsvereinigung und CDU-Bundestagsabgeordneter verglich auf dem 6. MIT-Mittelstandsgespräch des MIT-Kreisverbandes Havelland in Schönwalde-Glien die Bedeutung des Schnellen Internets mit der Grund-Versorgung durch Energie, Wasser, Abwasser und Verkehrsinfrastruktur. Derzeit seien erst 50 Prozent der Brandenburger Bürger mit einem Breitbandanschluss versorgt, der eine schnelle Datenübertragung von mehr als 50 Mbit/s ermögliche. Besonders im Ländlichen Raum, so auch im Havelland, sei die Unterversorgung zum Teil gravierend. Dabei sei der ländliche Raum besonders auf schnelle Internetverbindungen angewiesen, „um demografiefest zu werden“. Die Stellvertretende MIT-Kreisvorsitzende und CDU-Landtagsabgeordnete Barbara Richstein kritisierte, dass die Landesregierung anders als zum Beispiel die Landesregierungen in Bayern und Baden-Württemberg versäumt habe, „frühzeitig die richtigen Weichen für eine ausreichende und zukunftsweisende Breitbandinfrastruktur in Brandburg zu stellen.“ So reichten die 19 Millionen Euro, die das Land in den Haushalt 2015/16 eingestellt habe, zur Gegenfinanzierung des Bundesprogramms nicht aus.

Schönwalde-Glien -
Uwe Feiler verwies auf die Förderung  der Bundesregierung mit einem Volumen von insgesamt 2,7 Mrd. Euro, die das Ziel habe, möglichst bis 2018 bundesweit die flächendeckende Breitbandversorgung zu erreichen. Daniel Knohr vom Breitbandbüro des Bundes stellte das Programm im Detail vor. Es sieht Projekt-Förderungen von bis zu 70 Prozent Förderanteil durch den Bund, die bis zu 90 Prozent Förderanteil durch das Land aufgestockt werden können, bei einer Höchstgrenze von 15 Mio. Euro vor. Um den großen Beratungsbedarf der Kommunen beim Ausbau des Breitbandnetzes zu befriedigen, können zum Start die Kommunen bis zu 50.000 Euro unbürokratisch für diese Beratung beantragen. Der amtierende Landrat Roger Lewandowski betonte, dass der Landkreis von diesem Angebot des Bundes Gebrauch machen werde. Er strebe an, mit Hilfe des Beraters im Landkreis Havelland zu erkunden, wo welche Leitungen bestünden und, häufig völlig unübersichtlich und oft für die Bürger und Unternehmen auch nicht nachvollziehbar, wo welche Leistungen tatsächlich ankämen. Auf dieser Grundlage sollen dann die notwendigen Projekte in den einzelnen Kommunen mit Hilfe der Fördermittel gestartet werden. „Dafür will der Landkreis zusätzlich einen Koordinator für den Breitband-Ausbau einstellen und mit Hilfe dieses Spezialisten in enger Zusammenarbeit die Städte und Gemeinden bei den